AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Jacke wie Hose Nöth & Verseck GbR
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der Jacke wie Hose Nöth & Verseck GbR (im Folgenden: Jacke wie Hose) im Zusammenhang mit Bestellungen des Bestellers über den Online-Shop für Merchandiseartikel unter der Domain "www.universum25-shop.com".
1.2
Kunden von Jacke wie Hose im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.
1.2.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2.2
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragspartner, Zustandekommen des Vertrages; Vertragssprache; Vertragstextspeicherung
2.1
Vertragspartner des Bestellers ist Jacke wie Hose.
2.2
Der Kunde kann aus dem Angebot von Jacke wie Hose Merchandiseartikel wählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Der Kunde kann sich dann über einen bereits bestehenden Benutzerzugang mit Benutzernamen und Passwort in sein Benutzerkonto einloggen oder einen neuen Benutzerzugang durch Angabe seines Namens, der Lieferanschrift, seiner Emailadresse und Telefonnummer anlegen. Der Kunde kann sodann die gewünschte Zahlungsweise und Versandart auswählen. Der Kunde erhält danach eine Gesamtübersicht, der von ihm ausgewählten Merchandiseartikel, der Versandkosten, der Versand- und Rechnungsadresse sowie seiner Kontaktdaten. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Bestellung vor dem Absenden zu überprüfen um so Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen und durch Betätigen der Schaltflächen „Warenkorb ändern“ oder der Schaltflächen „Anzahl ändern“ oder durch Betätigung der „Zurück“-Schaltfläche des Internetbrowsers, zu korrigieren. Durch Löschen des Warenkorbes, der Betätigung des Logout-Buttons oder dem Schließen des Internetbrowsers kann der Kunde seine Bestellung abbrechen.
Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf die Optionsschaltfläche „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Erst die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an Jacke wie Hose zum Abschluss eines Vertrages dar.
2.3
Wenn der Kunde eine Bestellung bei Jacke wie Hose aufgegeben hat, sendet Jacke wie Hose dem Kunden an dessen angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail zu, mit der Jacke wie Hose den Eingang der Bestellung des Kunden bestätigt und die Einzelheiten der Vertragsinformationen mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung aufführt (Bestellbestätigung) und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Hierdurch teilt Jacke wie Hose dem Kunden die erforderlichen Vertragsinformationen in Textform mit. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
2.4
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Jacke wie Hose die Bestellung des Kunden durch eine weitere gesonderte E-Mail (Auftragsbestätigung) oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annimmt.
2.5
Der Vertragstext wird von Jacke wie Hose gespeichert. Soweit der Kunde einen Benutzerzugang angelegt hat, bleibt der Vertragstext für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss darin gespeichert und kann von dem Kunden unter dessen Daten erneut auf der Website des Online-Shops unter dessen Benutzerzugang abgerufen werden. Sofern der Kunde über einen Gastzugang eine Bestellung aufgibt, besteht für den Kunden keine Möglichkeit, auf der Webseite des Online-Shops seine Bestellung einzusehen.
2.6
Vertragssprache ist Deutsch.
3. Preise; Zahlungsbedingungen; Verzugsfolgen
3.1
Die auf der Website von Jacke wie Hose ausgewiesenen Endpreise verstehen sich jeweils in EURO inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
3.2
Bei einem Versand von Artikeln fallen zusätzliche Liefer- und Versandkosten an, deren Höhe in dem jeweiligen Angebot konkret benannt wird. Die Versandkosten sind abhängig von der jeweils vom Kunden gewählten Versandart. Im Übrigen sind die Versandkosten in unserem Online-Shop unter „Versandkosten“ angegeben.
3.3
Jacke wie Hose akzeptiert die vor Beginn des Bestellvorganges angeführten Zahlungsmethoden. Der Besteller wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden während des Bestellvorganges selbst aus.
3.4
Der Besteller verpflichtet sich im Fall einer vereinbarten Vorausüberweisung / Banküberweisung / PayPal den Endpreis etwaig zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten spätestens vierzehn Tage nach Erhalt der gesondert per E-Mail übermittelten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich für die Wahrung der Frist ist die Gutschrift des Betrages bei Jacke wie Hose. Die Kontodaten werden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.
4. Lieferbedingungen; Gefahrtragung
4.1
Die Auslieferung des/der Artikel erfolgt – wenn nicht im Einzelfall etwas anderes auf der Website von Jacke wie Hose angegeben und mit dem Besteller vereinbart ist – auf dem Versandwege. Die Aushändigung des/der Artikel an den Besteller erfolgt im Fall einer vereinbarten Vorauskasse erst nach Zahlung des vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten.
4.2
Die Lieferzeit richtet sich nach den auf der Website von Jacke wie Hose jeweils zu den Artikeln angegebenen Angeboten.
4.3.
Jacke wie Hose weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs der Artikel bei Unternehmern mit der Übergabe der Artikel an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Artikel an eine geeignete Transportperson, übergeht.
4.3.1
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der verkauften Artikel immer erst mit der Übergabe der Artikel an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.
4.3.2
Die Gefahr des zufälligen Untergangs der verkauften Artikel geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
5. Schlussbestimmungen
Für Vertragsverhältnisse zwischen dem Kunden und Jacke wie Hose gilt:
5.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
5.2
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
5.3
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
5.4
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Jacke wie Hose der Sitz von JackeWieHose. Die Befugnis von JackeWieHose, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
5.5
Sofern der Kunde keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ausschließlich der Sitz von JackeWieHose.
5.6
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.